Politik für Bürger im Lkr. Erding und in Bayern
Aktuell
Donnerstag, 10. Februar 2011
ÖDP-Beitritt
Nach meinem Austritt aus der FW-Kreistagsfraktion hatte ich angekündigt, mein Kreistagsmandat zunächst fraktionslos weiter auszuüben. Einen Wechsel in eine andere Fraktion zu späterem Zeitpunkt hatte ich nicht ausgeschlossen. Über meine Gründe für den Schritt wurde ausreichend und objektiv berichtet.
Es hat sich aber gezeigt, dass sich der vordergründig einfache Austritt aus der FW-Kreistagsfraktion stark und völlig überraschend auf die Mehrheitsverhältnisse im Kreistag und somit auf die Besetzung der 4 großen Kreistagsausschüsse auswirkt.
Nach heutiger Kenntnis hielte ich es deshalb sowohl für den Kreistag als auch für die Verwaltung für unzumutbar, zweimal mit großem Aufwand die Umbesetzung der Ausschüsse samt Stellvertreter zu organisieren, wenn ich erst zu späterem Zeitpunkt einen Wechsel vollziehen würde.
Deshalb habe ich mich entschlossen, auf die ursprünglich geplante und zeitlich begrenzte Partei- und Fraktionslosigkeit zu verzichten.
In einvernehmlicher Absprache mit der Erdinger ÖDP werde ich deswegen schon jetzt dem ÖDP-Ortsverband, dem Kreisverband und der Kreistagsfraktion beitreten und meine kommunalpolitische Arbeit in diesem Rahmen fortsetzen.
Der Kreistag muss sich deshalb nur einmal mit der Ausschussneubesetzung befassen.
Rechenexempel bei der Ausschussbesetzung haben nie eine Rolle gespielt. Vielmehr habe ich Wert darauf gelegt, dass ich künftig ein gleichgesinntes Umfeld und ordentliche Arbeitsbedingungen haben werde.
Noch einmal bitte ich alle Bürger, die mich gewählt haben, um Verständnis für meine Entscheidung. Meine Arbeit für die Bürger bleibt die Gleiche, lediglich die Plattform hat sich geändert.
Freitag, 7. Januar 2011
Mahnwache für Röttgen
Mit einer Mahnwache und lauten Protesten sollte Bundesumweltminister Röttgen vor dem CSU-Neujahrsempfang mit dem Unwillen der Bürger gegen seine Atompolitik, wegen des Baus der 3. Startbahn und der A94 durchs Isental konfrontiert werden. Dass Röttgen wegen Blitzeis in Berlin nicht nach Erding kommen konnte, hat nicht nur viel CO2 gespart, sondern auch der Demo keinen Abbruch getan. Mit scharfen Reden, Gesang und "Abwählen!"-Rufen konnten zumindest einige CSU-Granden erreicht werden, die neugierig vor der Stadthalle nachsahen, wer denn da ihre Ruhe und ihr Gewissen störte. KHJ
Dienstag, 4. Januar 2011
Abschied von den Freien Wählern
Mit Wirkung v. 1.1.2011 habe ich den Austritt von der FW-Fraktion im Erdinger Kreistag, des FW-Kreisverbandes, der FW-Wählergruppe im Kreis Erding und der UWE in Erding vollzogen.
Ich werde weiterhin mein Kreistagsmandat bis zum Ende der Wahlperiode ausüben, bleibe jedoch bis auf Weiteres fraktionslos. Das bedeutet zunächst, dass ich aus dem Kreistags-Ausschuss für Bauen und Energie und aus dem Aufsichtsrat der Wohnungsbau- und Grundstücksgesellschaft im Landkreis ausscheiden werde.
Den Austritt begründe ich mit Meinungsverschiedenheiten über Art und Umfang von Oppositionsarbeit in der Kreistagsfraktion, über Erarbeitung eines internen Leitbilds innerhalb des Kreisverbands, über Formen der Verbands- und Öffentlichkeitsarbeit, sowie über Umfang des Engagements für Bürgerinteressen.
Meine Ziele und Vorstellungen von Kommunalpolitik waren zum Schluss nicht mehr mit einer Mitgliedschaft bei den Freien Wählern zu vereinbaren.
Einen Eintritt in eine andere Partei und somit in eine andere Kreistagsfraktion zu späterem Zeitpunkt will ich nicht ausschließen.
Ich betone gern, dass mein Ausscheiden in beiderseitigem Einvernehmen erfolgt und dass es auch weiterhin Zusammenarbeit geben wird, wo dies sinnvoll und notwendig ist. Es liegt nicht in meinem Interesse, den Freien Wählern zu schaden, sondern ich beabsichtige für mich ausschließlich bessere oppositionelle Arbeitsbedingungen in den nächsten vier Jahren.
Bei allen Bürgern des Landkreises, die mich wegen meiner FW-Zugehörigkeit in den Kreistag gewählt haben, bitte ich um Verständnis.
Dienstag, 26. Oktober 2010
Bürgerinitiative Mobilfunk Erding gegründet
Endlich habe ich Zeit gefunden, die angekündigte Mobilfunk-Bürgerinitiative für den Landkreis zu starten. Aus aktuellem Anlass (TETRA-Digitalfunk-Sendeanlage inmitten sensibler Gebiete) Ich würde mich freuen, wenn Sie diesen virtuellen Projekt-Raum annehmen.
Dienstag, 26. Oktober 2010
Energiepolitik in Geiselhöring
Mit einer Energieoffensive hat die FW-Fraktion bayernweit Veranstaltungen zur Energiewende initiiert. Am 22. Okt. habe ich in Geiselhöring einen Vortrag zum Thema energiepolitik im Spannungsfeld zwischen Ökonomie und Ökologie gehalten.
Wie schon in Ebersberg zeigte sich auch hier, dass die Botschaft längst angekommen ist. Im ganzen Land ist das Wissen um die Zusammenhänge weitgehend vorhanden. Die Richtung ist klar: Auf regionaler Ebene handeln, dann spielen Fehlentscheidungen von Bund und Land kaum noch eine Rolle. KHJ
Montag, 11. Oktober 2010
KettenReaktion ein Riesenerfolg
Zusammen mit 50.000 Demonstranten hat München die größte Demo seit Wackersdorf erlebt. Von der CSU-Zentrale bis zum Umweltministerium stand die Menschenkette auf 10 km Länge. Auf den Abschlusskundgebungen gab es nur ein Ziel. Atomkonsens beibehalten und Atomkraftwerke wie geplant abschalten. Erneuerbare Energie dürfen durch den schwarz-gelben Kuhhandel mit der Industrie nicht behindert werden. KHJ
